Suche: Gemeinde Murr

sbenutzung Die Grundstückseigentümer können bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 93 des Wasserhaushaltsge- setzes (WHG) durch die Gemeinde verpflichtet wer- den, für Zwecke der öffentlichen Abwasse [...] im Übrigen das auf den Grundstücken anfallende Niederschlagswasser, soweit es als Brauchwasser im Haushalt oder im Betrieb genutzt wird. Bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) ist Bemes- sungsgrundlage [...] (WVS) finden entsprechend Anwendung. (3) Bei der Nutzung von Niederschlagswasser als Brauchwasser im Haushalt (Abs. 1 Ziffer 3) wird, so- lange keine geeigneten Messeinrichtungen angebracht sind, als angefallene[mehr]

Feuerwehrausschuss stellt mit Zustimmung des Bürger- meisters einen Wirtschaftsplan auf, der alle im Haushaltsjahr zur Erfüllung der Aufgaben der Kameradschaftskasse voraus- sichtlich eingehenden Einnahmen und [...] der Zustim- mung des Bürgermeisters. Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren dürfen nur eingegangen werden, wenn der Wirtschaftsplan dazu ermächtigt. (4) Über die Verwendung[mehr]

Zuständigkeiten (§ 2 Abs. 4 Satz 2), 4. den Erlass von Satzungen des Verbands einschließlich der Haushaltssatzung, 5. die Änderung der Verbandssatzung, 6. die Feststellung von Wirtschaftsplänen für Sondervermögen [...] mehr als 15.000 Euro betragen, 12. die Beschlussfassung über Maßnahmen, die sich erheblich auf den Haushalt des Verbands auswirken oder die kom- munalpolitisch besonders bedeutsam sind, 13. die Entscheidung[mehr]

t oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen [...] Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der[mehr]

g; 2. die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffent- lichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet werden; 3. die Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände[mehr]

Murr haben freiwilligen Charakter. Die Gewährung erfolgt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt. Antrag auf hochstämmige Obstbäume für 20 Grundstück: Flurstück Nr. Gewann: Fläche: m² Obstbäume[mehr]

Murr haben freiwilligen Charakter. Die Gewährung erfolgt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt. Antrag auf Pflegezuschüsse für Streuobstwiesen für 20 Grundstück: Flurstück Nr. Gewann: Fläche:[mehr]

zuletzt geän- dert durch Art. 1 Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und gemeinde- haushaltsrechtlicher Vorschriften vom 16.04.2013 (GBl. S. 55) hat der Gemeinderat der Gemeinde Murr am 6. Mai 2014[mehr]

soweit sie ihm nicht bereits nach Ab- satz 1 zukommen: 1. Die Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 25.000 Euro im Einzelfall; 2. die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen [...] gen und von Arbeitgeberdarle- hen im Rahmen der Richtlinien; 5. die Bewilligung von nicht im Haushaltsplan einzeln ausge- wiesenen Freigebigkeitsleistungen bis zu 2.500 Euro im Einzelfall; 6. die Stundung[mehr]

oder gegen Frost geschützt wird. Insoweit haftet der Benutzer auch für das Verschulden von Haushaltsangehörigen und Dritten, die sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhalten. Schäden und Verunreinigungen [...] abgegeben werden. (2) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder in dem Verhalten eines Haushaltsangehörigen oder eines Dritten, der sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhält, die das Benutzu[mehr]